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DSGVO

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Europäische Datenschutz‐Grundverordnung (DS-GVO)

 

Was bedeutet das für unsere zukünftige Zusammenarbeit?!

Liebe Kundin, lieber Kunde, am 25. Mai 2018 wird die europäische Datenschutz‐Grundverordnung (DS-GVO) wirksam, die das Ziel verfolgt, in allen Ländern Europas ein gleiches Datenschutzniveau für personenbezogene Daten herzustellen.

In diesem Zusammenhang wurden aktuell viele Berichte veröffentlicht, die nicht unbedingt zu einer Klärung der Situation geführt haben. In vielen Unternehmen herrscht eine gewisse Verunsicherung, was denn nun eigentlich erlaubt ist, was nicht und was eigentlich tatsächlich getan werden muss.

BrainProject ist seit vielen Jahren ein verlässlicher und seriöser Anbieter von Dienstleistungen im Bereich des telefonischen Lead Managements sowie in der Bereitstellung von Firmenadressen. Vor diesem Hintergrund ist es uns ein Anliegen, das Thema Datenschutz, speziell in Bezug auf die Zusammenarbeit mit Ihnen, etwas transparenter zu machen.

 

In Kern gilt der Grundsatz, dass alles, was bisher erlaubt war, auch in Zukunft möglich sein wird!

 

Jede Form des Umgangs mit personenbezogenen Daten wird in der DS-GVO als Verarbeitung bezeichnet. Dies umfasst die naheliegenden Themen wie Datenerhebung, Speicherung, Übermittlung ebenso wie auch die Nutzung zum telefonischen Lead Management im Call Center.

 

Die Zulässigkeit der Verarbeitung ist datenschutzrechtlich im Artikel 6 der DS-GVO geregelt, in dem die Bedingungen aufgeführt sind, unter denen die Verarbeitung rechtmäßig ist. Für BrainProject sind dies die Bedingungen:

Artikel 6 DS-GVO Absatz 1 Lit. a : Einwilligung des Betroffenen oder

Artikel 6 DS-GVO Absatz 1 Lit. f : Wahrung der berechtigten Interessen des Verantwortlichen

 

Der DS-VGO sind 173 Erwägungsgründe vorangestellt. Der Erwägungsgrund 47 „Überwiegende berechtigte Interessen“ besagt unter Ziffer 7: „Die Verarbeitung personenbezogener Daten zum Zwecke der Direktwerbung kann als eine einem berechtigten Interesse dienende Verarbeitung betrachtet werden.“

Darauf stützt sich die datenschutzrechtliche Bewertung unserer Aktivitäten im Lead Management.

Alle anderen Gesetze, die den Umgang mit telefonischer Kundenansprache regeln, wie z.B. das Teledaten‐Kommunikationsgesetz sowie das UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) bleiben auch 2018 unverändert bestehen.

Darin wird bei Telefonwerbung nach Firmen und Privatpersonen unterschieden. Für Privatpersonen gelten genauso strikte Regelungen wie für Fax und E‐Mail, bei Firmen genügt Stand heute eine „mutmaßliche Einwilligung“ des Betroffenen.

Eine mutmaßliche Einwilligung wird nur dann angenommen, wenn sich die Anrufe auf die eigentliche geschäftliche Tätigkeit beziehen (Urteil des BGH vom 24.01.1991, Az. I ZR 133/89). Es ist deshalb notwendig, dass für den Anruf ein konkreter und aus dem Interessensbereich des Anzurufenden herzuleitender Grund vorliegt ‐ was in unseren Projekten zu 100% gewährleistet ist!

Damit ist klar, dass die Dienstleistungen von BrainProject absolut gesetzeskonform und in jeder Hinsicht korrekt sind.

Neu sind in der DSGVO die Informationspflichten gegenüber dem Betroffenen. BrainProject wird diesen Informationspflichten im erforderlichen Rahmen, während dem telefonischen Erstkontakt, nachkommen. Weitergehende, ausführliche Informationen werden auf der Homepage in den allgemeinen Datenschutzerklärungen bereitgestellt.

Ebenfalls neu ist, dass für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Auftrag zwingend ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer geschlossen werden muss. In diesem Vertrag werden die Verantwortlichkeiten für den Umgang mit personenbezogenen Daten genauestens geregelt. BrainProject wird mit allen Kunden einen solchen Vertrag abschließen.

Zum Thema „Adresskauf“: BrainProject verarbeitet bzw. nutzt prinzipiell keine Daten von Privatpersonen. Die einzigen personenbezogenen Daten bei BrainProject sind die Namen von Funktionsträgern in den Unternehmen.

Laut Erwägungsgrund 47 DS-GVO hat der Unternehmer zunächst ein berechtigtes Interesse an Direktwerbung. Ebenfalls auf Basis von Erwägungsgrund 47 kann er davon ausgehen, dass die Adressaten „vernünftigerweise absehen“ konnten, dass eine Verarbeitung für Werbezwecke folgen würde. Artikel 6 DS-GVO Absatz 1 Lit. F, der von der Wahrung der berechtigten Interessen des verantwortlichen Unternehmens spricht, stützt diesen Erwägungsgrund zusätzlich.

Da die Ansprechpartner aus öffentlichen Quellen stammen, kommt zusätzlich noch Art. 9 Abs. Lit. 2e ins Spiel, der die Verarbeitung veröffentlichter Daten gestattet. Lt. Paragraph 7 UWG darf der Unternehmer die Firmenadressen mit Ansprechpartner postalisch bewerben, wenn er den Adressaten eine Möglichkeit zur Abmeldung bietet und die Quelle der Daten im Schreiben nennt. Somit sind auch beim Thema „Adresskauf“ hinreichende Grundlagen für eine rechtlich legitime Direktwerbung auf der Basis der gekauften Firmenadressen gegeben. BrainProject hat alle erforderlichen Maßnahmen ergriffen, um sicherzustellen, dass alle Kundenaufträge auch zukünftig unter Wahrung dieser Compliance Regeln in jeder Hinsicht ‐ auch datenschutzrechtlich ‐ einwandfrei abgewickelt werden!

Sollten Sie weitere Fragen zu diesem Themenkomplex haben, wenden Sie sich gerne direkt an die BrainProject Geschäftsführung oder an unseren Datenschutzbeauftragten Herrn Dr. Ulrich Kahle.

 

Mit herzlichen Grüßen aus Bruchsal
Klaus Hänel und Isolde Born‐Hänel, BrainProject Dialogmarketing GmbH